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Gesundheitswesen: Die häufigsten rechtlichen Fälle

Fahrlässigkeit und Korruption werden bestraft – für gezielt kriminelle Machenschaften und mangelhafte Behandlung sind strafrechtliche Konsequenzen sicherlich sinnvoll. Die Unterscheidung verläuft allerdings bisweilen in Graubereichen: Wann sprechen wir von Mutwilligkeit und wann passieren Fehler beispielsweise in der Buchhaltung aus reiner Unwissenheit? Wir geben einen kurzen Einblick in die rechtlichen Fälle im Gesundheitswesen – und von welcher Tragweite in Zahlen wir bei diesen Themen sprechen.

Unsicherheiten bei Rechtsfragen im Gesundheitswesen umschiffen

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Exakte und richtige Angaben sind ein Muss – so auch für rechtliche Fälle im Gesundheitswesen. (Bild: © Krissie | pixabay.com)

Nicht nur für Privatpersonen sind Steuer- und Rechtsfragen ein rotes Tuch. Insbesondere Dienstleister im Gesundheitswesen haben es in dieser Hinsicht schwer: Die Gesetze und Regelungen befinden sich im steten Wandel. Dabei herrschen enorme Unterschiede zwischen den Richtlinien der verschiedenen Bereiche im Gesundheitswesen. Rechtliche Fragen, die sich spezifisch für Zahnärzte stellen, sind vollkommen andere als die für Allgemeinmediziner oder Orthopäden.

Je nachdem, wie die Steuerprüfung Fehler aus Unwissenheit auslegt, können falsche Abrechnungen beispielsweise als Beweislast entwickeln. Wie auch bei der Gesundheit gilt: Sicherheit geht vor. Daher empfiehlt es sich, professionelle Unterstützung für steuerliche und Rechtsfragen im Gesundheitswesen in Anspruch zu nehmen. Ein weiterer Vorteil ist, dass das Fachpersonal sich dann mehr auf die Kernaktivitäten der Praxis, Apotheke et cetera besser konzentrieren kann. Indes werden potenzielle rechtliche Fälle im Gesundheitswesen im Vorhinein bereits vermieden.

Häufigste rechtliche Fälle im Gesundheitswesen

Insbesondere das Anti-Korruptionsgesetz, das Mitte des vergangenen Jahres in Kraft getreten ist, wird immer wieder diskutiert. Das Gesetz soll gegen Abrechnungsbetrug vorgehen, während gerade Bestechung und Bestechlichkeit mit drei Jahren Haft geahndet werden sollen, in schweren Fällen sogar mit fünf Jahren Haft. Bei der Frage, was die häufigsten rechtlichen Fälle im Gesundheitswesen sind, hört man einerseits von Korruptionsfällen, andererseits von mangelhafter Behandlungserfolge. Besonders häufig in Medien und Gespräch sind

  • Überweisungen an ausschließlich bestimmte Einrichtungen
  • Sonderzahlungen für verschriebene Medikamente
  • Behandlungsfehler
  • Fahrlässigkeit.

Von diesen Vorwürfen sind in erster Linie Mediziner*innen betroffen. Eine umstrittene Stellung beim Gesetz zur Bekämpfung von Korruption hingegen nehmen Apotheker*innen ein. Denn zum einen sind sie aus dem Gesetzesentwurf ausgenommen. Zum anderen sehen sie jedoch aufgrund von unklaren Gesetzesformulierungen ein finanzielles Risiko bei den Einkaufskonditionen ihrer Lieferanten.

Die Betroffenen – und wie hoch der Schaden ist

Das Gesundheitswesen ist ein wachsendes Berufsfeld, das von 2000 bis 2015 erheblich zugenommen hat: Waren es zur Jahrtausendwende noch 4,1 Millionen Beschäftigte im Gesundheitswesen, so waren es 2017 bereits 5,3 Millionen Beschäftigte – deutschlandweit.*

Wie jedem anderen Berufsfeld eilt negative Presse immer voraus. Falsche Abrechnungen und gezielter Betrug verursachen Schäden in Millionenhöhe – und das bereits in einzelnen Bundesländern. Besonders schwer fällt dabei der Betrug von Pflegediensten ins Gewicht. Als Gesundheitsdienstleister scheint die unklare Zeit noch nicht abgeschlossen zu sein: Es lohnt sich, den Wandel im Auge zu behalten und entsprechend zu reagieren.

*Siehe dazu auch unseren Beitrag zum Zusammenhang zwischen Fachkräftemangel und Personalsuche in der Pflege.

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